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Betreff: : Ideen und Anregungen zum Bürgerrat :
Datum: Mon, 25 Jan 2021 06:44:46 +0100
Von: Human <arno@humanearthling.org>
An: Mehr Demokratie <info@buergerrat.de>

Hallo ...
Das habe ich euch auch schon mal vor ein paar Jahren so mitgeteilt !
Mehr Demokratie ist ein Widerspruch zum Wesen der Demokratie . . .
Auch bin ich der Meinung, dass wir ein systemisches Problem haben ! 1 + 2
arno [ Wagener ]
: P S :
Ihr wolltet Ideen und Anregungen zum Bürgerrat haben ? + !
Und deshalb sollte man sich dann gerne an : info@buergerrat.de : wenden.
[ 1 ] Ganz normale Demokratie . . .
Geht einfach mal von der Annahme aus, dass mir die Thematik und auch Problematik direkter Bürgerbeteiligung in unserer parlamentarischen Demokratie einigermaßen bekannt ist . . .
Warum propagiert ihr diese Software nur für kommunale Belange ? + !
https://www.mehr-demokratie.de/themen/beteiligungs-software-consul
Consul belebt den urbanen, digitalen Diskurs und ermächtigt die Bürgerinnen und Bürger, die Geschicke des kommunalen Miteinanders selbst zu gestalten.
In Wiederholung meine Frage :
Warum propagiert ihr 'Consul' alleinig für kommunale Belange ? + ! Und warum wird diese Software nicht direkt bei einem 'Bürgerrat' als offene Plattform bei einer erweiterten Evaluation des Stichprobenverfahren verwendet ! + ? Soweit ich das Grundgesetz richtig verstanden habe findet die Entscheidungsfindung in unserer kuscheligen kleinen 'Bananenrepublik' doch durch Wahlen und Abstimmungen statt. Schafft doch einfach mal ganz praktisch die Möglichkeit der 'Abstimmung' für Bürger:innen.
Beispielsweise in Verbindung mit dem Klimaplan / Klimagesetz von GermanZero . . .
Aus Sicht 'Projektmanagement' ist eine mehrgleisige Vorgehensweise zu empfehlen !
[ http://www.citizennet.de/crowd/termin.1.01.htm /// Aus Mr. Tompkins' Tagebuch :
Zugegeben ! Das Nexus Instititut wird ihr eigenes System wahrscheinlich bevorzugen.
Und auch versuchen Liquid Democracy bzw. adhocracy.plus erneut schmackhaft zu machen.
Bei der Rolle Deutschland's in der Welt und einem Bürgerrat sehe ich da weniger ein Problem.
Zumal beide Systeme bzw. die Software jeweils Open Source im Quelltext zur Verfügung steht.
[ 2 ] ALTER TEXT von 2000 oder so ...
• o •  Zur Wertigkeit der Deutschen Nation • o •
Deutschland im Herzen Europas muss als Vorreiter einen eigenen Weg gehen, um aus einer verselbstständigten Eigendynamik vorherrschender Marktinteressen auszubrechen und somit in Einheit und Wirtschaftsunion mit der europäischen Gemeinschaft Richtung weisend in Emanzipation gegenüber überholten und sich selbst die Lebensgrundlage zerstörenden Marktmechanismen einer geeinten Menschheit Zukunft zu ermöglichen.
Global betrachtet muss [ ! ] ein Staat ähnlich wie die BRD aus dem normalen Wirtschaftsmechanismus aussteigen - radikal und konsequent - um die Trägheit der Masse in Bewegung zu versetzen. Wir können, mutige und notwendige Reformen vorausgesetzt, Lähmung und Blockade überwinden und wieder zum Antreiber und Vorbild für Europa werden.
Werden wir diese Reformen aber auch einfordern müssen ?
Dann müssen wir das auch gemeinsam tun.
Die Stabilität der Weltgesellschaft ist heute mehr denn je durch zunehmende wirtschaftliche Ungleichheiten, soziale Ungerechtigkeiten und ökologische Grenzüberschreitungen bedroht. Der ärmere Teil der Menschheit verbraucht in einer verzweifelten Überlebensstrategie alle seine noch verfügbaren biologischen Ressourcen, weil andere Perspektiven nicht vorhanden sind. Die verherrlichte Überflussökonomie der reichen Länder treibt Raubbau an den mineralischen Ressourcen und greift damit ebenfalls massiv zerstörerisch in die Biosphäre ein. So entzieht die gesamte Menschheit sich und den nachfolgenden Generationen ihre Lebensgrundlagen. Der neoliberale Marktfundamentalismus löst dieses Problem nicht - ihm fehlt der ordnungspolitische Rahmen. Dieses bedingt Aufklärung und Verdeutlichung, welche Werte Leben ermöglichen und somit Bestand vor den Herausforderungen unserer menschlichen Existenz im globalen Miteinander des beginnenden 3. Jahrtausends haben können.
Europa als Idee und wirtschaftliche Einheit braucht Neues und wirkliche Veränderung als Alternative zum Einheitsbrei us-amerikanischer Prägung um das Zusammenwachsen der Völker, Kulturen und Nationen entscheidend mitbestimmen zu können.

[ 3 ] APPENDIX / DATASTORE . . .
Kontaktangaben sind zu finden unter www.citizennet.de !
Möglichweise auch für dich [~ Sie/euch] von Interesse ? !
[ | • | PARTE DE ' S H I T S T O R M ' | • | ]
= http://www.schema3.org/action/act_mail_2021_01.html >>>
Und da suchen nach :

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
¡¡¡ EINGEFÜGTER TEIL AUS DER EXTERNEN DATEI !!! >>>

Gedanken in Buchstaben und Satzzeichen.
Etc. usw. pp !

Und stören Sie sich bitte nicht an der 'Linkerei' !
Also der häufigen Verwendung von Zweigverweisen.
Aber ich denke es ist ein ganz grundsätzliches Problem.
Und ich weigere mich es einfach als Kapitalismus zu bezeichnen. Neoliberalismus, Faschismus der Kapitalwirtschaft bzw. einer nahezu alles beherrschenden Finanzoligarchie, trifft es vielleicht besser ? + !

Ganz grundsätzlich ist es ein 'Systemkonflikt'.
Boden, Arbeit und Kapital. Mehr ist es sozusagen nicht !
http://www.schema3.org/project/howto_action.htm

VORGEHENSWEISE STAAT + UMWELTRECHT + LIEFERKETTENGESETZ. Etc. usw. pp !

Das System lebt und gedeiht durch das Prinzip ' Teile & Herrsche '.
Und so funktioniert die 'Politik' schon seit mehreren Jahrtausenden . . .
 
Erstmals in der menschlichen Entwicklung haben wir den Zugriff auf Information.
Und haben auch ( noch ) die Möglichkeit einer globalen Vernetzung im Internet !
Wir bejahen doch Alle, naja fast, die demokratischen Grundwerte unserer Gesellschaft !
Dann sollten wir auch auf dem Boden des Grundgesetz ganz anständige Bürger sein. Oder ?!
 
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das mit den Abstimmungen ist also rechtens. Oder ?! Und da braucht ein:e Bürger:in nicht erst zu fragen !
Fragt doch nur einige Fachleute was Bürgerbegehren oder auch Volksabstimmung in Wirklichkeit bedeutet.
De facto ist „Direkte Demokratie“ mit dem parlamentarischen Regierungssystem nicht vereinbar.
Alle 4 Jahre geben wir unsere Stimme ab. Und dann dürfen wir noch schweigend zuschauen . . .

Und stört euch [ = dich ] bitte nicht an der 'Linkerei'.
Also der häufigen Verwendung von Zweigverweisen.
Es ist wirklich Alles schon da. Fast fertig. Nutzt es !?

: EMPFEHLUNG : Bundesweit und auch in den Mitgliedsländern der EU :

: citiZENnet.de : Dein Bürgernetz in der Region !
: Department of Citizen Participation, Transparency and Open Government :
: Software libre para la participación ciudadana . . .
: Free software for citizen participation . . .
Download: Consul Dossier :
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2020_07_07_Consul-Dossier.pdf
Ansprechpartner in Deutschland : Mehr Demokratie e.V.
Anselm Renn <anselm.renn@mehr-demokratie.de>
Pressesprecher, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0176 473 68 890
Simon Strohmenger <simon.strohmenger@mehr-demokratie.de>
Telefon: +49 89 462 242 05
More information at : www.consulproject.org :
Das kommt aus Spanien. Und ist weltweit schon erfolgreich im Einsatz . . .
Demo-Version Consul: https://demo.consulproject.org
Die Consul-Version in Madrid: https://decide.madrid.es
Weitere Informationen und Materialien: https://www.mehr-demokratie.de/themen/beteiligungs-software-consul
ERGÄNZEND DAZU AUCH etwas aus Dlandia : adhocracy.plus :
Siebter Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“:
Demokratie und Staat
[ http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/122/1712290.pdf
Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete
http://webarchiv.bundestag.de/archive/2013/1212/internetenquete/Online-Buergerbeteiligung_Uebersicht/index.html
http://webarchiv.bundestag.de/archive/2013/1212/internetenquete/Stand_der_Dinge_Buergerbeteiligung_der_Enquete_Sept_2012/index.html
[ https://enquetebeteiligung.de
= https://liqd.net/de
= https://github.com/liqd
Unsere Vision ist eine demokratische Kultur, in der Mitgestaltung für jede*n selbstverständlich ist.
Liquid Democracy ist ein innovatives Konzept zur Verflüssigung starrer Strukturen, die unsere Demokratie beschränken.
Und Liquid Democracy sind wir : Eine Organisation, die sich der Weiterentwicklung und Anwendung dieser Idee widmet.
Wir denken täglich darüber nach, wie demokratische Prozesse im Kleinen und Großen verbessert werden können.
Besser, das heißt für uns vor allem : Partizipativer, transparenter und gleichberechtigter.
[ https://www.facebook.com/LIQDeV
: Postanschrift :
Liquid Democracy e.V.
Am Sudhaus 2
12053 Berlin
Tel.: (030) 629335530
http://liqd.net
Liquid Democracy e.V. <info@liqd.net>
Telefon: +49 (0) 30 6298 4840
E-mail: help@adhocracy.plus
[ https://adhocracy.plus
[ https://manual.adhocracy.plus/:de:start
[ https://adhocracy.plus/musterorganisation
<Liquid Democracy e.V.>
Amelie Gätjen // Öffentlichkeitsarbeit <a.gaetjen@liqd.net>
Luca Thüer // Projektmanagement <l.thueer@liqd.net>
Marie-Kathrin Siemer // Projektmanagement <m.siemer@liqd.net>

Das Leben besser machen . . .
Forschung, Beratung und Beteiligung !
[ https://www.nexusinstitut.de
[ https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/#team
[ https://www.nexusinstitut.de/leistungen/#Kooperationsmanagement
ZB
https://www.nexusinstitut.de/portfolio-items/doerpsmobil-e-carsharing-mobilitaet-laendlicher-raum
Leitfaden als Download : Gedruckte Exemplare können kostenfrei in der Geschäftsstelle der Akademie für die Ländlichen Räume Schleswig-Holsteins e.V. bestellt werden.
[ info@alr-sh.de / Tel.: 04347-704800
[ https://www.nexusinstitut.de/wp-content/uploads/2019/03/Leitfaden-Dörpsmobil.pdf


Netzwerk Bürgerbeteiligung
 https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/buergerbeteiligung-foerdern/web-20-buergerbeteiligung
c/o Stiftung Mitarbeit
Bundesgeschäftsstelle
Ellerstr. 67
D-53119 Bonn
Telefon (0228) 6 04 24-0
Telefax (0228) 6 04 24-22
Netzwerk Bürgerbeteiligung <info@netzwerk-buergerbeteiligung.de>

Stiftung Mitarbeit
https://www.mitarbeit.de/foerderung_projekte/starthilfefoerderung
Starthilfe der Stiftung Mitarbeit
Mit der Starthilfeförderung möchte die Stiftung Mitarbeit Bürgerinnen und Bürger bestärken, sich an Gemeinschaftsaufgaben aktiv zu beteiligen und demokratische Mitverantwortung zu übernehmen. Dabei steht die Förderung von Aktionen und Initiativen im kommunalen Raum im Vordergrund. Bürgerschaftlich engagierte Gruppen benötigen in ihrer Anfangsphase oft einen finanziellen Impuls, um ihre Arbeit aufnehmen zu können. Die Stiftung Mitarbeit gibt mit der Starthilfeförderung in vielen Fällen eine wichtige Unterstützung aktiv zu werden und sich einzumischen.
Bürgerinnen und Bürger engagieren sich heute wie vor 50 Jahren für ihre Interessen in unserer Gesellschaft. Beispielhaft werden Initiativen und Vereine vorgestellt, die sich in verschiedenen Bereichen für die Zivilgesellschaft eingesetzt haben und mit einer Starthilfeförderung finanziell unterstützt wurden.
Corinna Asendorf <starthilfe@mitarbeit.de>
Tel. (02 28) 6 04 24-27
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Etwas zum Algorithmus der ganzen Angelegenheit ...
» Der größte Feind der neuen Ordnung ist, wer aus der Alten seine Vorteile zog. «
(Niccoló Machiavelli, (1469 - 1527), italienischer Staatsmann und Schriftsteller)
» Es gibt nichts schwierigeres, nichts unsichereres im Erfolg und nichts gefahrvolleres im Umgang, als eine neue Ordnung der Dinge in Gang zu setzen. Denn der Erneuerer hat Feinde in all denen, die von der alten Ordnung profitieren. Diejenigen, die es durch ähnliche Tüchtigkeit zu Fürsten bringen, erwerben die Herrschaft mit Mühe, behaupten sie aber leicht. Die Schwierigkeiten, die sie bei Erwerbung der Herrschaft finden entstehen teilweise aus den neuen Anordnungen, die sie treffen müssen, um den Staat zu begründen und für ihre eigne Sicherheit zu sorgen. Dabei ist zu bemerken, daß nichts größere Schwierigkeiten in der Ausführung bietet und von zweifelhafterem Erfolg ist, als sich zum Haupt einer neuen Staatsordnung zu machen. Denn der Neuordner hat alle die zu Feinden, die sich in der alten Ordnung Wohlbefinden, und laue Mitstreiter in denen, welche bei der Neuordnung zu gewinnen hoffen. Dies kommt teils von der Furcht vor den Gegnern, welche die Gesetze auf ihrer Seite haben, teils von der Ungläubigkeit der Menschen, die an eine neue Sache nicht eher glauben, als bis sie sie mit den Händen greifen können. Daher kommt es, daß die Gegner den neuen Herrscher bei jeder Gelegenheit parteiwütig angreifen und die Freunde ihn so lau verteidigen, daß er samt ihnen in Gefahr gerät. Will man hierüber ein rechtes Urteil gewinnen, so muß man also prüfen, ob die Neuordner von ändern abhängen oder auf eignen Füßen stehen, d. h., ob sie ihr Unternehmen nur tatsächlich durch Zureden oder mit Gewalt durchsetzen können. «
— Machiavelli in "Der Fürst" 1513 —
Auch noch ein anderes Zitat dazu ...
» Es gibt keine Neutralität mehr in der Welt. Sie müssen entweder Teil der Lösung sein, oder Sie werden Teil des Problems sein. «
— Eldridge Cleaver —
2
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Es ist ein eindeutig systemisches Problem !
Man sollte dann dafür auch klare Worte finden.
Ein Systemwandel ist insoweit dabei nicht möglich.
Es ist nicht wandlungsfähig. Greenwashing hilft da nur bedingt.
Es handelt sich um einen Systemwechsel. Und um nichts weniger dabei !
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 : AUSZUG : Schreiben an's Bundessozialgericht : ~ Teilhabe an / in unserer Gesellschaft !
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/bundessozialgericht_20210119_anlage_3.pdf
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Ob jetzt diese Zinseszins - Problematik oder eben der ausufernde Finanzkapitalismus in diesem entfesselten Neoliberalismus. Und dann noch dieses Dilemma mit den fossilen Energieträgern. Dem CO2. Der Umweltverschmutzung.
Der nahezu gänzlich vernachlässigten Technikfolgenabschätzung bzw. deren Prävention.
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Das Alles ist eindeutig den politisch Verantwortlichen unserer Gesellschaft bekannt.
Da gibt es Studien in ausreichender Menge.
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Der Begriff „Systemimmanent“ bedeutet zunächst, dass das als „systemimmanent“ Beschriebene in bezeichnender Weise bzw. selbstverständlich und natürlich zu dem betreffenden System dazugehört und es bezeichnet eine Eigenschaft, die „selbstredend“ aus den Regeln eines Systems entsteht, ohne dass sie von diesem speziell beabsichtigt ist.
Ich will da also auch gar keine Bösartigkeit, oder gar Weltverschwörung, hinein deuten.
Oder gar die Unfähigkeit unserer Politiker. Egal ! Es ist nun mal so wie es ist.
Und deswegen, gerade auch mit Sicht auf die abschmelzenden Polkappen und dem doch radikal schnell auftauenden Permafrost in der Arktis, ist die Wertigkeit und der Wert 'Sozialstaatsprinzip' somit notwendigerweise ein schützenswertes Gut für die kommenden Generationen und daraus resultierend nicht nur ein Recht, sondern eindeutige Verpflichtung für jede/n anständige/n Bürger:in gegen ein ' wer oder was auch immer ' konsequent Widerstand zu leisten !
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Oft werden ja negative Merkmale einer zumeist herrschaftlichen Struktur als systemimmanent bezeichnet, um deren Unreformierbarkeit zu verdeutlichen. So etwas liegt mir fern. Die zunehmend sich verfestigende Feudalstruktur einer Finanzoligarchie halte ich derzeit auf dem Planeten Erde eher für ein sekundäres Problem. Die ' Maximierung einer Überlebenswahrscheinlichkeit der Spezies Homo Sapiens ' ist von ganz anderen Parametern abhängig.
Aber es ist auch eine durchaus passende Umschreibung, welche letztendlich das real nachhaltige Prinzip eines "Sozialstaat" definiert, welches sich Leben im Allgemeinen gegenüber verantwortlich zeigt.
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